Köln – Fast hätte ich diesen Beitrag vergessen. Die Mitglieder des Ortsverbands Rodenkirchen-Weiss-Hahnwald trafen sich zu ihrer jährlichen Mitgliederversammlung im Rodenkirchener Ruderclub. In diesem Jahr war auch der Ortsverband Sürth eingeladen. Auf der Tagesordnung standen Berichte der Vorsitzenden über die Aktivitäten der CDU-Ortsverbände 23 und 24 und Neues aus dem Bundestag vorgetragen von Prof. Heribert Hirte MdB. Und es war was los im Saal.
Es hatte sich eine Großzahl an CDU Mitgliedern aus dem Kölner Süden eingefunden. Unter anderem wurde auch die Oberbürgmeister Kandidatin Henriette Reker den Ortsverbänden vorgestellt.
Ein umfangreiches Programm für einen Sonntag der unter anderem auch noch die Ehrung langjähriger Mitglieder beider Ortsverbände vorsah. Was für mich augenfällig ist, das sich die CDU im Kölner Süden enorm verjüngt hat. Das lag nicht nur an den anwesenden Mitgliedern der Jungen Union Köln, sondern der Esprit der CDU Versammlung insgesamt. Die Art und Weise der Diskussionen und Vorträge sind im Gegensatz zu Ortsversammlungen vor 10 Jahren viel näher an den Themen, die uns Bürger interessieren.
Statt Langeweile gab es interessante Beiträge. Alexandra Gräfin von Wengersky berichtete aus dem vergangenen Wahlkampf und über ihre Klage für die Neuauszählung der kommunalen Briefwahl 2014. Dann begrüßte sie Henriette Reker, die anschließend, über die aus ihrer Sicht für Köln relevanten Themen zu anstehenden OB Wahl sprach. Hier gab es einige Male großen Applaus und in der anschließenden Diskussion auch Fragen aus den Reihen der CDU Mitglieder.
Die Junge Union stellte Frau Reker fragen zum Bezirksrathaus Rodenkirchen. Die CDU hält den vorzeitigen Auszug für überstürzt. Vorab soll die Verwaltung detaillierte Auskünfte zu den Kosten der Übergangslösung benennen. Die CDU wird einem wie immer gearteten Beschluss zum Aus- oder Umzug nur zustimmen, wenn gleichzeitig die Planung für den Bau eines neuen Gebäudes steht. Es kann nicht sein, dass man sich seitens der Verwaltung mit der provisorischen Situation arrangiert, um Kosten zu sparen, und dann im Herzen von Rodenkirchen eine häßliche Betonruine stehen bleibt.
So kam auch das gerade sanierte Schwimmbad Rodenkirchen und die aktuellen Öffnungszeiten zur Diskussion. Das Bad soll nach den Wünschen der CDU im Kölner Süden in Zukunft wieder von den Bürgerinnen und Bürgern in der Freizeit genutzt werden können. Die Aufforderung ist klar: Der Rat muss seinen bisherigen Beschluss aus dem Jahr 2011 kippen. Aktuell steht das Hallenbad aus wirtschaftlichen Gründen nur für den Vereinssport und das Schulschwimmen zur Verfügung. Gefordert sind deshalb längere Öffnungszeiten am Abend und am Wochenende.
Wenn man als Gast zuhört, dann stellt man fest, die CDU Ortsvereine diskutieren wichtige Themen und es gibt auch vernünftige Lösungsansätze.
Von der Orts, Kreis und Landespolitik ging es dann über zu den großen Bundespolitischen Themen. Prof. Heribert Hirte bezog Stellung zum wichtigen Thema TTIP. In der öffentlichen Diskussion um das europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP stößt die beabsichtigte Zuweisung etwaiger Streitigkeiten an Schiedsgerichte, das sogenannte „Investor-Staat-Schiedsverfahren“, auf besondere Kritik.
Heribert Hirte erörterte seinen Lösungsvorschlag, wie man die teilweise berechtigten Bedenken gegen Schiedsverfahren aufgreift und andererseits einen für die Investoren auf beiden Seiten des Atlantiks verlässlichen Rechtsrahmen bereithält. Der Deutsche Bundestag, der Europäischen Gerichtshof und der US Supreme Court sollten mit einbezogen werden. Einen umfassenden Text dazu: Internetseite Gastbeitrag
Dann folgten Ehrungen für verdiente und langjährige Mitgliedschaften in der CDU, siehe Titelfoto Ehrung von Dr.Josef Moch u.v.m. Das gehört nun mal zu den Abläufen einer Mitgliederversammlung und lassen wir das mal geschickt beiseite, dann pfeift aus Rodenkirchen bis nach Berlin ein ziemlich frischer Wind.
An der Basis in den Ortsvereinen gibt es ein verändertes Bewusstsein und Engagement. Der Wille Dinge in die Hand zu nehmen und verantwortlich zu gestalten ist deutlich spürbar. Im Vordergrund fordern die jungen CDU Politiker mehr Nachhaltigkeit ein. Das hat auch die älteren Mitglieder infiziert. Politische Projekte müssen Sinn machen und absehbar bezahlbar sein. Das war in der Kölner CDU schon mal anders. Damals wurden viele Dinge beschlossen und wenig über die Langzeitfolgen nachgedacht. Man kann klar sagen – ob Bernd Pettelkau für den Kreis, Alexandra von Wengersky für den Ortsverband, oder Heribert Hirte für den Bundestag – einfach durchgewunken wird hier nichts mehr. Man macht sich Gedanken und diskutiert die Dinge aus. Es herrscht ein offenes und gutes Klima in der Kölner CDU. Frau Merkel kann sich auf eine bestens arbeitende Basis verlassen, sollte aber so mein Eindruck, ihrer jungen CDU Generation gut und öfter zuhören.
CDU Rodenkirchen
CDU Prof.Heribert Hirte
