Köln – Bürgernähe. Ein Wort das viele Politiker in ihrem Banner führen. In den vergangenen Wahlkampf Jahren wurde das von vielen Politikern nicht umgesetzt. Zumindest kam es bei uns Bürgern nicht so an.
Ausnahmen bestätigen die Regel. Erstaunlich für mich, das gerade ein Kölner CDU Politiker es besser macht als die komplette Vorgängerriege dieser Partei. Ihr erinnert Euch noch an Frau Verpoorten von der CDU? Die hatte so viele wichtige Termine das für einzelne Bürger keine Zeit blieb. Nun mein Projekt Bürger fragen, Politiker antworten, werde ich anlässlich der Wahl 2013 fortsetzen.
So habe ich dann als ersten den Kölner CDU Kandidaten für den Bundestag Prof. Heribert Hirte angerufen. Und? Er kam zu einem Treffen. Ohne zaudern oder zögern. Zu einem persönlichen Gespräch mit einem Sürther Bürger, denn das bin ich ja. Ich wohne in seinem Wahlkreis. So war ich gespannt wie ein Flitzebogen auf den Nachfolger von Jürgen Wöhrle, ehedem OVB der CDU in Sürth.
Er ist Professor. Doch den Professor, lassen wir direkt zu Beginn unseres Gespräches fallen. Vollkommen relaxt sitzt er mir gegenüber. Nicht als Wissenschaftler sondern eher wie ein Vater. Oder besser ein Mensch mit Ecken und Kanten und Profil. Nix Larifari sondern mit einer hohen Gesprächskultur und das tritt sofort zum Vorschein.
Wie ihr wisst, interessiert mich ja was den Wahlkampf 2013 zur Bundestagswahl angeht, vor allem:
- Wie treten die Kölner Kandidaten auf?
- Sind sie nahe bei uns Menschen und unseren Themen?
- Kann man ihnen vertrauen?
- Wollen Sie uns verstehen und uns helfen?
Heribert Hirte ist ein Familienmensch. Er hat zwei Kinder. In seiner Familie gehören Gespräche über Politik und Diskussionen zum Familienalltag. Und das glaube ich ihm. Dass er an der Uni viel mit jungen Menschen zu tun hat, das merkt man sofort. Er kann zuhören. Aufmerksam sortiert meine Fragen bereits gedanklich vor, das sehe ich ihm an. Nach knapp 10 Minuten, weiß ich genau, dass er eher in die Kategorie Politiker gehört, die dem Zeitgefühl und Verhalten der jungen Politiker Generation entspricht.
Seit der letzten Wahl in Köln hat sich die Politiker Riege hier im Kölner Süden stark verändert. Wir Bürger legen die Messlatte für Politiker um ein vielfaches höher auf. Und gerade für die CDU im Kölner Süden. Bei der letzten Wahl hat sich gezeigt, dass hohlen Worten kein Vertrauen geschenkt wird. Damals wurde die CDU Köln mit hohen Stimmenverlusten in den Stadtbezirken bestraft.
Heribert Hirte möchte das ändern. Er schenkt den Bürgern im Kölner Süden ein offenes Ohr. Er lebt Bürgernähe. Er möchte den Wünschen der Bürger an der Basis Raum und Gehör in der Bundes-Politik gewähren. Wählerwünsche von der Basis bis nach oben transportieren. Gegenüber den ganzen Lobby“˜s in Berlin und Köln sicher keine leichte Aufgabe.
Ich spüre dass es ein höchst interessantes Gespräch ist. Und ich spüre das er seine Aufgabe ernst nimmt. Das er sich durchsetzen will, beim Thema bleibt und keine Floskeln verbreitet, sondern eher den Gedanken und Worten, Taten folgen lassen will. Natürlich, komme ich zu meinem Lieblingsthema, dem Ausbau des Godorfer Hafen.
Auf meine Frage, wie er denn zum Ausbau des Hafen stehe,kommst seine Antwort ziemlich prompt : “ Wenn der Ausbau des Hafen unwirtschaftlich ist dann bin ich natürlich dagegen. Wir wollen ein Moratorium gegen den Hafenausbau beim Kreisparteitag einbringen.“
Herr Hirte sage ich:“Es kommen ja wichtige Themen im Wahlkampf 2013 und da gibt es im Bereich „Kindergartenplätze im Kölner Süden“ viel Betroffenheit. Was will die CDU im Kölner Süden unternehmen?“
Heribert Hirte:“Natürlich kann man eine städtische Fehlplanung – das Hinterherhinken beim Ausbau der Kindergartenplätze hinter dem Bevölkerungswachstum – nicht von einem Tag auf den anderen korrigieren. Aber einerseits könnte man private Gründungsinitiativen deutlich besser unterstützen, und andererseits würde die von mir geforderte volle steuerliche Abzugsfähigkeit von Kinderbetreuungskosten weitere Mittel freimachen. “
Ich frage:“ Ein weiteres Thema das die Menschen bewegt Herr Hirte ist die Zuwanderung und der Mietpreiswahn im Kölner Süden. Wie stehen Sie dazu?“
Der CDU Kandidat antwortet spontan: „Zunächst sollten wir auch ein wenig stolz sein, dass der Kölner Süden beliebt ist – denn sonst würden ja nicht weitere Menschen hier hinziehen wollen. Dass die Mieten dann steigen, ist – leider – die normale Folge.
Die Stadt könnte hier zunächst dadurch gegensteuern, dass zusätzliche Flächen für den Wohnungsbau zur Verfügung gestellt werden – wie wir dies auch schon im Rat gefordert haben.
Der klassische „soziale Wohnungsbau“ bringt andererseits wenig: Nicht einmal die städtischen Wohnungsgesellschaften haben diese Möglichkeit genutzt, weil sich für den Vermieter zu viele Beschränkungen ergeben.
Auch „Mietpreisbremsen“ sind ein falsches Signal: Denn sie verhindern die Investitionen, die erforderlich sind, um die notwendigen Neubauten hinzustellen oder Sanierungen durchzuführen. Richtiger wäre in solchen Fällen eine Anpassung der Wohngeldbestimmungen.
Gerade bei spekulativen Erwerben von Mehrfamilien-Altbauten sind genossenschaftliche Strukturen eine gute Antwort: Denn sie ermöglichen den Mietern den Erwerb ihres Hauses mit relativ einfachen Mitteln. Hier will ich im Bundestag – sollte ich gewählt werden – die Regelungen vereinfachen und auch das Bewusstsein für die Möglichkeit des Erwerbs von Eigentum schärfen.“
Ein Klarer Standpunkt, denke ich und schieße meine nächste Frage ab: „Wie können wir die fehlende Infrastruktur bei den Gesamt- und weiterführenden Schulen angehen? Was geht da bei der CDU?“
Heribert Hirte:“Da muss ich – ehrlich gesagt – passen. Denn das ist doch wirklich ein rein städtisches und allenfalls Landesthema.
Aber sicher ist: Die Probleme, die wir jetzt mit den Kindergärten haben, werden uns schon bald in den Schulen einholen. Anders als bei den KiTas lässt sich hier aber durch bessere Transportmöglichkeiten im ÖPNV Abhilfe schaffen. So ist mir schon seit Langem die fehlende Süd-S-Bahn ein Dorn im Auge, und der Weg in die Innenstadt ließe sich – etwa von Rondorf – durch Schnellbusse deutlich beschleunigen, so wie man auf der Linie 16 auch wieder Eilzüge einsetzen könne (das hatten wir schon einmal zu KBE-Zeiten …).“
Mehr Themen wollte ich heute auch nicht erörtern, denn uns lief die Zeit weg und der Wahlkampf hat ja noch nicht angefangen.
Mein persönlicher Eindruck vom CDU Kandidaten war sehr gut. Der Tonfall in unserem Gespräch war leise und gediegen war. Distinguiert. Seine Haltung jedoch voll emotional. Du spürst die Betonmauer, in der sich eben Stahlstreben befinden, aus der sich seine Überzeugung klar und deutlich andeutet. Mit Sprüchen kommst du hier nicht durch. Da brauchst du ein anderes Gerät. Das finde ich dann doch schon recht stark. Dazu möchte ich kurz einflechten – er kann es auch laut. Sein Auftritt, bei der ersten Kölner Bürgerbefragung, in Rodenkirchen war fulminant. An diesem Abend bezog er Stellung. Für die CDU. Für Köln. Für den Kölner Süden. Klare Worte. Ein klares Statement. An diesem Abend vertrat er diese Meinung richtig laut. So laut, das es der politischen Konkurrenz mal richtig so die Sprache verschlug. Ein CDU Donnerwetter zum Thema Hafen!
Das hat so, in dieser Art, schon lange keiner mehr vorgetragen. Der neue CDU Ortsvorsitzende Hirte, gehört in die Kategorie derer, die sich von Parteifreunden nicht mal eben locker verbiegen lassen, nur weil es der Partei noch drei Neureiche einbringen wird. Die Aktionsgemeinschaft Contra Hafenausbau spendete seinem Beitrag donnernden Applaus. Jeder im Saal spürte und bestätigte das hinterher in den Gesprächen darüber ungefähr so: So wollen wir Bürger unsere Themen vertreten sehen!
Mit Heribert Hirte könnte ich noch zwei oder 3 Stunden in einem Gespräch verbringen, und ich würde mich überhaupt nicht langweilen. Er möchte die abgewanderten Wähler der CDU im Kölner Süden zurückgewinnen. Er steht bereit für den Dialog mit den Bürgern. Das finde ich erst einmal sehr wichtig.
Ich glaube, dass es ihm gelingen wird, das Potenzial der konservativen CDU im Kölner Süden neu zu beleben. Er ist ein Kommunikator der bei Alt und Jung gewinnen kann. Er ist in der Lage das Potential das in uns Bürgern steckt, zu nutzen und in andere Kanäle zu leiten. Statt ständigen Missmut und Verzweiflung möchte er die Menschen eher für offene Diskussion gewinnen, die letztlich dann zu Veränderungen durch alle Schichten führen kann.
Er ist gegen Klüngel. Heribert Hirte mag keinen Lobbyismus. Er ist bereit und ich traue seinen Worten, mit richtig harter Arbeit, den Ansprüchen der Bürger gerecht zu werden: Er möchte für seine, und meine Kinder die politische Welt anders gestalten. Eine Welt des vernünftigen Dialogs und der Diskussion. An deren Ende -wir gemeinsam- vernünftige Entscheidungen treffen.
„Nun, welcher Politiker möchte keine Stimmen zurückgewinnen?“ frage ich Ihn und lächele.
Er lächelt auch. Wir beide wissen, dass es nicht einfach ist, verloren gegangene Stimmen, zurückzugewinnen. Und doch. Ich traue ihm einiges zu.
Meine Erkenntnis: Die Parteibasis der CDU im Kölner Süden meldet sich zurück und hat sich enorm verändert. Mit Ihrem OVB Heribert Hirte ist sie für mein Gefühl auf einem guten Weg.
Bei den anderen Parteien sind ebenso neue Kräfte am Werk. Junge Leute bei der FDP,wie Andreas Feld. Junge bei den Grünen. Bei der CDU ist es ein älterer und doch geistig Junger. Wer es bei der SPD ist, weiß ich noch nicht aber ich werde es herausfinden.
Gemessen am aktuellen Beschluss des CDU Kreisparteitags vom 17.6. 2013, die Wirtschaftlichkeit des Hafenausbau, sowie das Verkehrskonzept der Stadt in Frage zu stellen, sowie zu fordern das der Hafenausbau um 10 Jahre verschoben wird, ist Heribert Hirte ein Mann, der den Worten aus dem Frühjahr Taten folgen ließ.
Ich werde in den kommenden Wochen den Wahlkampf der CDU 2013 weiterverfolgen. Die eine oder andere Frage wird der CDU Kandidat zu den Problemen und Themen im Kölner Süden noch beantworten müssen. Die anderen Parteien kommen ja ebenso zu Wort. Dann wird der Fragen Katalog natürlich noch angepasst, gemessen an die Themen im Kölner Süden. (Foto Quelle: Heribert Hirte CDU Köln)
Zur Internetseite mit mehr Informationen: Prof. Dr. Heribert Hirte CDU
