Köln – Ob die SPD mit der Basisbeteiligung per Briefwahl nicht das falsche Fass geöffnet hat? In den Foren der SPD tobt der Wiederstand gegen die große Koalition. Auf der Webseite der SPD fordert Andrea Nahles die Basis auf, sich per Briefwahl an einer Abstimmung zur großen Koalition zu beteiligen. Die Antworten bei Facebook und im Netz kündigen schon jetzt zu 80% enormen Wiederstand und Austritte an. Der Tenor-die Basis will Rot Rot Grün. Und man geht in der Ausführung nicht gerade zimperlich mit dem Parteivorstand um.
Frau Nahles Zitat: „Mit 85 Prozent Zustimmung durch den Parteikonvent zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen sehen wir uns beauftragt, intensiv mit der Union zu verhandeln“, erklärte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag in Berlin. Die SPD-Mitglieder haben nach den Verhandlungen das letzte Wort: Es wird eine bindende Mitgliederbefragung über einen schwarz-roten Koalitionsvertrag via Briefwahl geben.
„Jedes der rund 470.000 Mitglieder der SPD wird nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen einen Brief mit einem Abstimmungsbogen und einem frankierten Rückumschlag erhalten“, erklärte Andrea Nahles am Montag im Willy-Brandt-Haus. Gefragt werden soll, ob auf Basis des Koalitionsvertrags einem Eintritt in eine Koalition mit CDU/CSU zugestimmt wird. Wie die Mitglieder den Koalitionsvertrag zur Kenntnisnahme bekommen „“ ob auch per Post oder über das Internet „“ werde in den kommenden Tagen geklärt.
„Die Abstimmung via Briefwahl ist unkompliziert, direkt und problemlos“
Die Briefwahl wurde im Rahmen eines Parteivorstandsbeschlusses mit den dafür notwendigen Richtlinien am Sonntag beschlossen. „Jedes Mitglied hat dadurch die Chance, sehr unkompliziert, direkt und problemlos an der Abstimmung teilzunehmen“, so Nahles. Die SPD rechne damit, dass die geplante Mitgliederabstimmung über einen schwarz-roten Koalitionsvertrag rund zwei Wochen dauern wird.
20 Prozent der SPD-Mitglieder müssen sich am Votum beteiligen.Hier der Beitrag auf der SPD Seite: http://www.spd.de/aktuelles/110782/20131021_pk_nahles.htm
Social Media haben manchmal einen unerwünschten Nebeneffekt. Zumindest für die SPD spitze. Manche Argumente der Basis stimmen. Die meisten Mitglieder sehen ihre Partei bei 10% wenn vier Jahre mit Merkel um sind. Manche ärgern sich ernsthaft, warum sie nicht das Orginal gewählt haben. Ich bin gespannt wie das Ergebnis der Briefwahl ausfällt.
Ob der Wählerauftrag wirklich große Koalition bedeutet ist ohnehin fragwürdig. Die Grünen haben sich nach dem Wahldebakel am ehesten gefangen und machen mit ihrem- wir halten uns in Zukunft für alle Koalitionen offen- den besseren Schnitt. Das sollte man in der Parteispitze der SPD noch mal überdenken. Optional könnte sie mit den Linken und Grünen ja ein Gespräch hinter geschlossenen Türen führen. Verboten ist das ja nicht.
Was meint Ihr?
