Köln- Ersten Meldungen zu Folge, sollen etwa 17.000 Menschen in Köln gegen den Artikel 13 und die Uploadfilter von Google und Youtube auf der Strasse gewesen sein. Es könne auch ein Paar mehr gewesen sein, denn am Ende war der Heumarkt zu klein für die Menge.
Ich freue mich heute natürlich ganz besonders, das es vor allem wieder viele Junge Menschen auf die Straße treibt und das mein Junior nicht nur bei #Fridaysfuture mit marschiert, sondern auch für den Erhalt des Internet in seiner heute wichtigen Form, bei den Protesten mit dabei ist.
In 50 weiteren Städten in Deutschland waren viele Gegner gegen das neue Gesetz unterwegs. In München waren es 50.000 , in Hamburg 15.00 und in Berlin ca 25.000 Menschen die ihren Unmut über die geplante Gesetzesänderung und die neuen Upload Filter kund taten.
Gemeinhin beschweren sich die meisten darüber, das wenn das geplante Gesetz umgesetzt wird, die Meinungsfreiheit in erheblichen Maß eingeschränkt ist.
Artikel 13 heißt, das dahinter die Pflicht für Internetplattformen wie YouTube oder Google steckt, Inhalte auf Urheberrechtsverstöße zu prüfen, bevor sie online gehen. Dafür sollen die sogenannten Upload-Filter eingesetzt werden. Kritiker befürchten eine zu umfassende Zensur der Inhalte, die im Internet veröffentlicht werden.
Justizministerin Katarina Barley: Upload-Filter sind der falsche Weg
Auch in der Politik wird wenige Tage vor dem Votum über die EU-Reform noch über die Upload-Filter diskutiert. Für Justizministerin und SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley ist die Abstimmung des EU-Parlaments die letzte Möglichkeit an der Reform etwas zu ändern. Die SPD setze sich nicht gegen die neue Richtlinie insgesamt ein, sagte Barley, doch die Urheberrechte müssen geschützt werden. Upload-Filter sind hier der falsche Weg.
Das wundert mich am Ende dann doch, das ein Gesetz verabschiedet werden soll, das nicht zu Ende gedacht ist. Vielleicht führen aktuellen die Proteste dazu, das vor einer Verabschiedung erst einmal eine vollständige Klärung aller vor und Nachteile erforderlich ist.
Mehr Informationen und Videos folgen in Kürze.
